deutschland.legal
Satzung des Versorgungswerkes der Mitglieder des Sächsischen Landtages

Eingangsformel Satzung des Versorgungswerkes der Mitglieder des Sächsischen Landtages (Satzung-Versorgungswerk-Mitglieder-SLT-11501)

Satzung des Versorgungswerkes der Mitglieder des Sächsischen Landtages Vom 17. Juni 2010 Abschnittsübersicht Abschnitt Titel Abschnitt I:

Organisation Abschnitt II:

Mitgliedschaft Abschnitt III:

Beiträge Abschnitt IV:

Leistungen Abschnitt V:

Verwaltung Abschnitt I Organisation § 1 Name, Rechtsform, Sitz, Aufgabe § 2 Organe § 3 Vertreterversammlung § 4 Aufgaben der Vertreterversammlung § 5 Vorstand § 6 Aufgaben des Vorstands § 7 Geschäftsführer Abschnitt II Mitgliedschaft § 8 Pflichtmitgliedschaft kraft Gesetzes § 9 Befreiung von der Beitragspflicht § 10 Fortgesetzte Mitgliedschaft § 11 Freiwillige Mitgliedschaft § 12 Mitgliedschaft im Wege einer freiwilligen Zusatzver-sorgung § 13 Beginn, Weiterführung und Ende der Mitgliedschaft Abschnitt III Beiträge § 14 Beiträge § 15 Zusätzliche Beiträge § 16 Beitragsverfahren § 17 Erfüllungsort Abschnitt IV Leistungen § 18 Leistungen § 19 Altersrente § 20 Höhe der Altersrente § 21 Versorgung infolge von Gesundheitsschäden § 22 Höhe der Versorgung infolge Gesundheitsschäden § 23 Hinterbliebenenrente § 24 Witwen- und Witwerrente § 25 Waisenrente § 26 Berechnung der Hinterbliebenenrente § 27 Zahlung der Renten § 28 Änderung der Leistungen § 29 Leistungsausschluss § 30 Erstatten der Beiträge, Nachversicherung (Versor-gungsabfindung)

§ 31 Verjährung § 32 Abtretung, Verpfändung § 33 Gesetzlicher Forderungsübergang Abschnitt V Verwaltung § 34 Auskunftspflicht des Versorgungswerkes § 35 Pflichten der Mitglieder und Hinterbliebenen § 36 Verwendung der Mittel § 37 Wirtschaftsplan, Rechnungslegung § 38 Rechtsweg § 39 Gründungskosten § 40 Inkrafttreten

15.10.2010Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 15.10.2010, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).