§ 1 Name, Rechtsform, Sitz, Aufgabe (Satzung-Versorgungswerk-Mitglieder-SLT-11501)

Das Versorgungswerk der Mitglieder des Sächsischen Landtages ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in Dresden. Der Name des Versorgungswerkes lautet „Versorgungswerk der Mitglieder des Sächsischen Landtages“.

Das Versorgungswerk hat die Aufgabe, seinen Mitgliedern und deren Hinterbliebenen Versorgung nach Maßgabe des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages – Abgeordnetengesetz ( SächsAbgG ) – Neufassung in der Bekanntmachung vom 4. Juli 2000 (GVBl. S. 326), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes vom 25. Januar 2008 (GVBl. S. 2), rechtsbereinigt mit Stand vom 1. April 2009 – in der jeweils geltenden Fassung und dieser Satzung zu gewähren.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).