Landesrecht · Sachsen
Hausordnung des Sächsischen Landtags (Allgemeine Anordnung des Präsidenten des Sächsischen Landtags über das Betreten der Grundstücke und Gebäude des Sächsischen Landtags sowie über das Verweilen und die Sicherheit und Ordnung auf den Grundstücken des Sächsischen Landtags)
Hausordnung-SLT-11284Amtliche Quelle
- EingangsformelHausordnung des Sächsischen Landtags (Allgemeine Anordnung des Präsidenten des Sächsischen Landtags über das Betreten der Grundstücke und Gebäude des Sächsischen Landtags sowie über das Verweilen und die Sicherheit und Ordnung auf den Grundstücken des Sächsischen Landtags)
- § 1Geltungsbereich
- § 2Hausrecht
- § 3Zutrittsregelung
- § 4Zutritt zum Plenarbereich
- § 5Zutritt von Einzelbesuchern, Besuchergruppen
- § 6Verhalten und Ordnung im Landtagsgebäude im Allgemeinen
- § 6aRauchverbot
- § 7Zusätzliche Regelungen für Verhalten und Ordnung bei Plenarsitzungen oder vergleichbaren parlamentarischen Veranstaltungen
- § 8Benutzung der Bibliothek und des Archivs
- § 9Landtagsrestaurant
- § 10Ordnungsdienst, Ordnungsbestimmungen
- § 11Überlassung von Räumlichkeiten
- § 12Ausnahmen und Einschränkungen sowie zusätzliche und ergänzende Anordnungen
- § 13Verstöße gegen die Hausordnung
- § 14Bekanntmachung
- § 15Inkrafttreten
- Anlage 1Hausordnung vom 23. Januar 2010
- Anlage 2Ergänzende Anordnung vom 10. Dezember 2015