Bundesrecht
Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
SGleiG 2024Stand 06.05.2026Amtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–5Allgemeine Vorschriften
Teil 2 · §§ 6–10Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
Teil 3 · §§ 11–17Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
- § 11Dienstliche Rahmenbedingungen
- § 12Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
- § 13Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
- § 14Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 15Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 16Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
- § 17Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
Teil 4 · §§ 18–22Gleichstellungsplan
Teil 5 · §§ 23–59Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
1Wahl§§ 23–41
1Wahlbereich und Wahlberechtigung§§ 23–28
- § 23Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
- § 24Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
- § 25Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
- § 26Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
- § 27Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
- § 28Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
3Anfechtung und Verordnungsermächtigung§§ 35–36
4Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen§§ 37–41
2Rechtsstellung§§ 42–48
3Aufgaben und Einbindung§§ 49–59
- § 49Aufgaben
- § 50Zusammenarbeit in der Dienststelle
- § 51Grundlagen der Einbindung
- § 52Informationsanspruch
- § 53Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
- § 54Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
- § 55Mitwirkungsrecht
- § 56Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
- § 57Einbindung durch Stufenbeteiligung
- § 58Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
- § 59Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
Teil 6 · §§ 60–67Gleichstellungsvertrauensfrauen
2Rechtsstellung und Aufgaben§§ 64–67