SGleiG 2024 · Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der GleichstellungsbeauftragtenAbschnitt 1 WahlUnterabschnitt 2 Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung
Zum Gesetz§ 33 Anzahl der Stellvertreterinnen (SGleiG 2024)
Für die Gleichstellungsbeauftragte ist mindestens eine Stellvertreterin zu wählen. Es können maximal drei Stellvertreterinnen gewählt werden.
Die Dienststelle entscheidet über die Anzahl der zu wählenden Stellvertreterinnen, bevor das Wahlverfahren eingeleitet wird. Die amtierende Gleichstellungsbeauftragte ist in die Entscheidung einzubinden. Die Entscheidung gilt für die Dauer der Amtszeit.
Die Dienststelle kann im Einvernehmen mit der Gleichstellungsbeauftragten bestimmen, dass die vor der Wahl festgelegte Anzahl der Stellvertreterinnen während der laufenden Amtszeit der Gleichstellungsbeauftragten erhöht wird. Dies gilt insbesondere
1.bei großen Zuständigkeitsbereichen der Gleichstellungsbeauftragten oder
2.bei komplexen Aufgabenbereichen.
Die Erhöhung ist nur zulässig, wenn ihr das Bundesministerium der Verteidigung zustimmt. Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.