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SGleiG 2024 · Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten

Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz

Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der GleichstellungsbeauftragtenAbschnitt 1 WahlUnterabschnitt 2 Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung

Zum Gesetz

§ 31 Bestellung (SGleiG 2024)

4 Absätze

Jede Bestellung bedarf der Zustimmung der Soldatin.

Die gewählte Kandidatin wird von der Dienststelle bestellt.

Tritt zu einer Wahl keine Kandidatin an oder ist nach der Wahl keine Kandidatin gewählt, bestellt die Dienststelle Soldatinnen aus dem Kreis der Wahlberechtigten zur Gleichstellungsbeauftragten und zur Stellvertreterin.

Treten zur Wahl der Stellvertreterin nicht genügend Kandidatinnen an, oder sind nach der Wahl nicht genügend Kandidatinnen gewählt, bestellt die Dienststelle Soldatinnen aus dem Kreis der Wahlberechtigten zur Stellvertreterin. Die Anzahl der Stellvertreterinnen ergibt sich aus § 33 Absatz 2. Für die Bestellung der Stellvertreterin hat die Gleichstellungsbeauftragte ein Vorschlagsrecht. Ihrem Vorschlag soll die Dienststelle folgen.

06.05.2026Stand