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Bundesrecht

Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz

SGleiG 2024Stand 06.05.2026Amtliche Quelle

11 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des SGleiG 2024 an.

  • BVerwG 100 %

Worüber gestritten wird

  1. GleichstellungsplanTeil 4 · §§ 18–227
  2. Allgemeine VorschriftenTeil 1 · §§ 1–53
  3. Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und SoldatenTeil 2 · §§ 6–102

Oft vor Gericht

  1. § 19 Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, VeröffentlichungTeil 4 · Gleichstellungsplan5
  2. § 18 ZweckTeil 4 · Gleichstellungsplan3
  3. § 20 InhaltTeil 4 · Gleichstellungsplan3
  4. § 22 Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden StellenTeil 4 · Gleichstellungsplan3
  5. § 4 GrundsätzeTeil 1 · Allgemeine Vorschriften3
2 weitere Vorschriften
  1. § 1 Ziele des GesetzesTeil 1 · Allgemeine Vorschriften2
  2. § 8 QualifikationTeil 2 · Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten2

Neu entschieden

BVerwG2 B 24.2529.09.2025Entlassung aus dem Dienstverhältnis; Erforderlichkeit der frühzeitigen Beteiligung der GleichstellungsbeauftragtenDie unterbliebene frühzeitige Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Aufhebung einer Entlassungsverfügung nach dem Soldatengesetz, wenn offensichtlich ist, dass sie die Entscheidung in der Sache nicht beeinflusst hat.§ 19BVerwG1 WB 25/2225.05.2023Konkurrentenstreit; "wünschenswerte" Anforderungskriterien; Förderung von Soldatinnen1. Die bei gleicher Qualifikation bevorzugte Berücksichtigung von Soldatinnen in einem Auswahlverfahren zur Besetzung eines höherwertigen Dienstpostens (§ 8 Satz 1 und 2 SGleiG) kann erst dann zum Tragen kommen, wenn zuvor alle Verfahrensschritte des Eignungs- und Leistungsvergleichs nach dem Grundsatz der Bestenausle…§ 4§ 8BVerwG1 WB 3/2226.01.2023Verwirkung des Antrags auf Neubildung einer Referenzgruppe1. Für die Verwendung des Referenzgruppenmodells bei der fiktiven Laufbahnnachzeichnung von militärischen Gleichstellungsbeauftragten fehlt eine dem Grundsatz des Parlamentsvorbehalts entsprechende gesetzliche Grundlage. 2. Dieser Mangel einer normativen Grundlage kann für eine Übergangszeit bis Ende des Jahres 2023 h…§ 18

Alle Entscheidungen zum SGleiG 2024

  1. BVerwG2 B 24.2529.09.2025Entlassung aus dem Dienstverhältnis; Erforderlichkeit der frühzeitigen Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten
  2. BVerwG1 WB 25/2225.05.2023Konkurrentenstreit; "wünschenswerte" Anforderungskriterien; Förderung von Soldatinnen
  3. BVerwG1 WB 3/2226.01.2023Verwirkung des Antrags auf Neubildung einer Referenzgruppe
  4. BVerwG1 WRB 1/2129.04.2021Informationsanspruch der Gleichstellungsbeauftragten; Besetzung eines Auslandsdienstpostens
  5. BVerwG2 WD 11/2004.03.2021Kindesmissbrauch; Besitz einer großen Anzahl kinder- und jugendpornographischer Dateien; Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen
  6. BVerwG1 WNB 3/2006.01.2021Zulassung der Rechtsbeschwerde; Wahrnehmung der Beteiligungsrechte
  7. BVerwG1 WB 79/1913.10.2020Verweisung an das Arbeitsgericht
  8. BVerwG1 WB 28/1731.01.2019Haar- und Barterlass bedarf gesetzlicher Ermächtigung
  9. BVerwG1 WB 40/1701.03.2018Zur Relevanz von Gleichstellungsaspekten bei Querversetzungen
  10. BVerwG1 WRB 2/12 und 1 WRB 3/1217.12.2013Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte; Regelung der Haar- und Barttracht; Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung; Gleichberechtigung von Männern und Frauen; Förderung von Frauen
  11. BVerwG2 WRB 1/1130.11.2011Begründung der Rechtsbeschwerde nach Abhilfe der Nichtzulassungsbeschwerde; Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten
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