Bundesrecht
Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
SGleiG 202475 Vorschriften9 Teile11 EntscheidungenAmtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–5Allgemeine Vorschriften
5
Teil 2 · §§ 6–10Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
2
Teil 3 · §§ 11–17Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
0
- § 11Dienstliche Rahmenbedingungen
- § 12Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
- § 13Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
- § 14Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 15Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 16Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
- § 17Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
Teil 4 · §§ 18–22Gleichstellungsplan
14
Teil 5 · §§ 23–59Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
0
1Wahl§§ 23–41
1Wahlbereich und Wahlberechtigung§§ 23–28
- § 23Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
- § 24Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
- § 25Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
- § 26Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
- § 27Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
- § 28Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
3Anfechtung und Verordnungsermächtigung§§ 35–36
4Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen§§ 37–41
2Rechtsstellung§§ 42–48
3Aufgaben und Einbindung§§ 49–59
- § 49Aufgaben
- § 50Zusammenarbeit in der Dienststelle
- § 51Grundlagen der Einbindung
- § 52Informationsanspruch
- § 53Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
- § 54Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
- § 55Mitwirkungsrecht
- § 56Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
- § 57Einbindung durch Stufenbeteiligung
- § 58Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
- § 59Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
Teil 6 · §§ 60–67Gleichstellungsvertrauensfrauen
0
2Rechtsstellung und Aufgaben§§ 64–67
Teil 7 · §§ 68–72Einspruchs- und Klagerecht
0
Teil 8 · §§ 73–74Statistik, Bericht
0
Teil 9 · § 75Übergangsbestimmungen
0
Rechtsprechung
11- Allgemeine Vorschriften 24 %
- Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten 10 %
- Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst 0 %
- Gleichstellungsplan 67 %
- Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten 0 %
- Gleichstellungsvertrauensfrauen 0 %
- Einspruchs- und Klagerecht 0 %
- Statistik, Bericht 0 %
- Übergangsbestimmungen 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 19 Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Veröffentlichung5
- 2§ 4 Grundsätze3
- 3§ 18 Zweck3
- 4§ 20 Inhalt3
- 5§ 22 Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden Stellen3
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
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