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SeilbG NRW · Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)

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Vom 16. Dezember 2003 Inhaltsübersicht Erster Abschnitt Allgemeine Regelungen § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Zweiter Abschnitt Bau und Betrieb von Seilbahnen § 3 Planfeststellung, Plangenehmigung § 4 Genehmigung § 5 Änderungsanzeige § 6 Betriebseröffnung § 7 Enteignung § 8 Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen § 9 Betriebspflicht § 10 Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes § 11 Betriebsleitung § 12 Versicherungspflicht § 13 Mitteilungspflicht, Prüfung § 14 Weiterführungsgenehmigung § 15 Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Konkurs- oder Insolvenzverwalter Dritter Abschnitt Aufsicht, Zuständigkeiten, Rechtsverordnungen § 16 Allgemeine Aufsicht § 17 Widerruf der Genehmigung § 18 Zuständigkeiten § 19 Rechtsverordnung Vierter Abschnitt Bußgeldvorschriften § 20 Ordnungswidrigkeiten § 21 Weitere Ordnungswidrigkeiten Fünfter Abschnitt Übergangsbestimmungen, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten § 22 Übergangsregelung § 23 Inkrafttreten und Außerkrafttreten bisherigen Rechts

12.06.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.06.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.