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SeilbG NRW · Bau und Betrieb von Seilbahnen

§ 6 Betriebseröffnung (gesetz-ueber-die-seilbahnen-nordrhein-westfalen-seilbg-nrw-28355)

Der Betrieb einer Seilbahn darf erst eröffnet werden, wenn die Aufsichtsbehörde der Eröffnung zugestimmt hat.

Die Zustimmung zur Eröffnung des Betriebs wird erteilt, wenn

1.die Seilbahn der Genehmigung entspricht, ihre Betriebssicherheit gewährleistet ist und der Antragsteller darüber ein Gutachten einer vom für das Verkehrswesen zuständigen Ministerium anerkannten sachverständigen Stelle vorlegt (Betriebsabnahme),

2.der Nachweis der vor der Betriebseröffnung zu erfüllenden Nebenbestimmungen der Genehmigung erbracht ist,

3.ein Betriebsleiter und mindestens eine Person als Stellvertretung nach Maßgabe des § 11 bestellt sind und die Bestellung bestätigt ist,

4.das Seilbahnunternehmen ausreichend versichert ist (§ 12).

Für genehmigungspflichtige Änderungen der Seilbahn gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.

§ 5 Absatz 1, § 6 Absatz 2, § 10, § 11 Absatz 1, § 13 Absatz 3, § 16 Absatz 2 und 3 geändert durch Gesetz vom 1. Juni 2021 ( GV. NRW. S. 718 ), in Kraft getreten am 12. Juni 2021.

12.06.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.06.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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