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SaechsBeWoGDVO · Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes (SaechsBeWoGDVO-14128)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes (SächsBeWoGDVO)

Vom 5. September 2014 Rechtsbereinigt mit Stand vom 28. November 2020 Auf Grund von § 19 Nr. 1 und 2 des Gesetzes zur Regelung der Betreuungs- und Wohnqualität im Alter, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Freistaat Sachsen (Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz – SächsBeWoG) vom 12. Juli 2012 (SächsGVBl. S. 397) wird verordnet:

Inhaltsübersicht § 1 Zweckbestimmung Teil 1 Anforderungen an die Räumlichkeiten § 2 Anwendungsbereich Abschnitt 1 Allgemeine Anforderungen § 3 Allgemeine Grundsätze; Abstellflächen § 4 Barrierefreiheit Abschnitt 2 Besondere Anforderungen an Einrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 1 § 5 Wohnplätze § 6 Gemeinschaftsräume § 7 Funktions- und Arbeitsräume § 8 Sanitäre Anlagen § 9 Rufanlage Abschnitt 3 Besondere Anforderungen an Einrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 2 § 10 Bauliche und räumliche Gestaltung § 11 Individueller Wohnbereich § 12 Sanitäre Anlagen § 13 Küche, Gemeinschaftsraum und Hauswirtschaftsraum Teil 2 Personelle Anforderungen § 14 Grundsatz § 15 Fachliche Eignung der Leitung § 16 Persönliche Ausschlussgründe § 17 Eignung der Pflegedienstleitung § 18 Fachkräfte § 19 Beschäftigte für betreuende und pflegerische Tätigkeiten § 20 Fort- und Weiterbildung Teil 3 Übergangsregelungen und Befreiungen § 21 Übergangsregelungen § 22 Allgemeine Regelungen zur Befreiung von räumlichen und personellen Anforderungen § 23 Spezielle Regelung zur Befreiung von personellen Anforderungen für Einrichtungen mit maximal neun Plätzen Teil 4 Ordnungswidrigkeiten, Ersetzung von Bundesrecht, Inkrafttreten § 24 Ordnungswidrigkeiten § 25 Ersetzung von Bundesrecht § 26 Inkrafttreten

28.11.2020Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 28.11.2020, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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