deutschland.legal
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Vollzug des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes · II.

63. Zu § 63 Ehrenbeamte (VwV-SaechsBeamtVG-16991)

63.1 Ehrenbeamten kann ein Unterhaltsbeitrag nur gewährt werden, wenn sie infolge des Dienstunfalls dienstunfähig oder in der Erwerbsfähigkeit gemindert sind. Er soll einen Unterhaltsbeitrag nach § 41 Absatz 2 nicht übersteigen.

63.2 Den Hinterbliebenen kann ein Unterhaltsbeitrag gewährt werden, wenn Beamte an den Folgen des Dienstunfalls verstorben sind. Er soll einen Unterhaltsbeitrag nach § 45 nicht übersteigen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).