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Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen

10. Ausschreibung der Städtebauförderprogramme (FRL-Staedtebauliche-Erneuerung-19560)

Das Staatsministerium für Regionalentwicklung macht in der Regel die laufenden und neuen Programme der Städtebauförderung für die jeweiligen Programmjahre im Sächsischen Amtsblatt bekannt. Die Bekanntmachungen umfassen insbesondere

a)die Information, inwieweit die Bund-Länder-Programme für das jeweilige Programmjahr zur Verfügung stehen,

b)die Förderschwerpunkte für die Anträge,

c)gegebenenfalls von dieser Förderrichtlinie abweichende aktuelle Änderungen der Verwaltungsvereinbarungen des Bundes mit den Ländern zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen,

d)die Antragstermine und

e)die erforderlichen Antragsunterlagen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).