Landesrecht · Nordrhein-Westfalen
Runderlass über die Gewährung von Mietzuschüssen sowie die Anrechnung von Investitionsförderungen auf die Mietzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz
Mieterlass-KiBiz-34464Stand 02.12.2025Amtliche Quelle
- EingangsformelRunderlass über die Gewährung von Mietzuschüssen sowie die Anrechnung von Investitionsförderungen auf die Mietzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz
- 1Anwendungsbereich
- 2Anrechnung einer Investitionsförderung auf den Mietzuschuss (§ 9 Absatz 1 Satz 1 DVO KiBiz)
- 2.1Anrechnung dem Grunde nach
- 2.2Anrechnung der Höhe nach
- 2.3Zeitpunkt der erstmaligen Berechnung der Anrechnung
- 2.4Dauer der Anrechnung
- 2.5Ausnahme der Anrechnung im Bereich Aus- und Umbau
- 2.6Rücknahme oder Widerruf der Investitionsförderung
- 3Statuswechsel einer Einrichtung im bisherigen Eigentum des Trägers hin zu einer Mieteinrichtung (§ 9 Absatz 2 Satz 2 DVO KiBiz)
- 3.1Ausnahme vom Ausschluss des Mietzuschusses
- 3.2Wirtschaftliche Einheit von Eigentümer und Mieter
- 3.3Anrechnung bei Statuswechsel einer Einrichtung
- 4Ausnahmeregelungen bei der Schaffung von Plätzen für unterdreijährige Kinder (§ 34 Absatz 2 KiBiz)
- 5Vorrang des Mieterlasses KiBiz
- 6Inkrafttreten, Außerkrafttreten