Landesrecht · Nordrhein-Westfalen
Runderlass zur Ausgestaltung der Beschaffung von Heimreisedokumenten durch die Zentralen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen
PEP-Erlass-3461719 VorschriftenAmtliche Quelle
- EingangsformelRunderlass zur Ausgestaltung der Beschaffung von Heimreisedokumenten durch die Zentralen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen
- 1Anwendungsbereich
- 2Aufgaben im Rahmen der PEP-Beschaffung
- 2.1PEP-Beschaffung für Rückführungen und freiwillige Ausreisen
- 2.1.2Fallmeldung
- 2.1.3Verfahren bei Einleitung durch die Zentrale Ausländerbehörde
- 2.1.4Hinweise auf andere Herkunftsländer
- 2.1.5Beteiligung der Passersatzpapierbeschaffung des Bundes
- 2.2PEP-Beschaffung in Fällen mit Extremismus-Bezug
- 2.3Durchführung von Anhörungen
- 2.4Anhörungen per Videoschaltkonferenz
- 2.5Maßnahmen zur Identitätsfeststellung und -sicherung
- 2.6Teilnahme an Bund-Länder-Gremien und Besprechungen
- 2.7Kontaktpflege zu Auslandsvertretungen
- 2.8Statistiken und Monitoring
- 2.9Berichtspflichten
- 3Vorbehalt der unmittelbaren Aufsicht
- 4Außerkrafttreten
- 5Inkrafttreten