Bundesrecht
Gesetz zum Schutz von Kulturgut
KGSGStand 28.05.2026Amtliche Quelle
Kapitel 1 · §§ 1–4Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 2 · §§ 5–19Schutz von Kulturgut vor Abwanderung
1Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes§§ 5–13
- § 5Grundsatz
- § 6Nationales Kulturgut
- § 7Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
- § 8Nachträgliche Eintragung
- § 9Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften
- § 10Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet
- § 11Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut
- § 12Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage
- § 13Löschung der Eintragung
2Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung§§ 14–17
3Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht§§ 18–19
Kapitel 3 · §§ 20–39Kulturgutverkehr
1Grundsatz§ 20
2Ausfuhr§§ 21–27
- § 21Ausfuhrverbot
- § 22Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 23Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 24Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung
- § 25Allgemeine offene Genehmigung
- § 26Spezifische offene Genehmigung
- § 27Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
4Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr§§ 31–39
- § 31Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut
- § 32Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut
- § 33Sicherstellung von Kulturgut
- § 34Verwahrung sichergestellten Kulturgutes
- § 35Aufhebung der Sicherstellung
- § 36Herausgabe sichergestellten Kulturgutes
- § 37Einziehung sichergestellten Kulturgutes
- § 38Folgen der Einziehung; Entschädigung
- § 39Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe
Kapitel 4 · §§ 40–48Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
- § 40Verbot des Inverkehrbringens
- § 41Allgemeine Sorgfaltspflichten
- § 42Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 43Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 44Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 45Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
- § 46Auskunftspflicht
- § 47Rechtsfolge bei Verstößen
- § 48Einsichtsrechte des Käufers
Kapitel 5 · §§ 49–68Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes
1Rückgabeanspruch§§ 49–57
- § 49Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche
- § 50Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates
- § 51Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union
- § 52Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates
- § 53Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention
- § 54Anzuwendendes Zivilrecht
- § 55Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs
- § 56Beginn der Verjährung
- § 57Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen
3Entschädigung und Erstattungsanspruch§§ 66–68
Kapitel 6 · §§ 69–72Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes
Kapitel 7 · §§ 73–76Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr
Kapitel 8 · §§ 77–82Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll
- § 77Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten
- § 78Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde
- § 79Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern
- § 80Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten
- § 81Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut
- § 82Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten