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KGSG · Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes

§ 71 Kosten (KGSG)

Die notwendigen Kosten und Auslagen, die durch die Geltendmachung des Rückgabeanspruchs entstanden sind, trägt derjenige, der das Kulturgut unrechtmäßig ausgeführt hat. § 840 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist entsprechend anzuwenden.

Die Bundesbehörde, die den Rückgabeanspruch nach den §§ 69, 70 geltend macht, setzt den zu erstattenden Betrag durch Bescheid fest.

28.05.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 28.05.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de