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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Vollzug des Sächsischen Besoldungsgesetzes · II. Erläuterungen

11. Zu § 11 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit (VwV-SaechsBesG-21471)

11.1 Bestimmungen zur Höhe der Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Besoldungsempfänger erhalten ab dem Zeitpunkt des Beginns der begrenzten Dienstfähigkeit Besoldung entsprechend § 10 Absatz 1. Die Besoldung wird demnach im gleichen Verhältnis wie die verringerte Arbeitszeit zur regelmäßigen Arbeitszeit gekürzt. Die von dem begrenzt Dienstfähigen zu erbringende Arbeitszeit steht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der verbliebenen begrenzten Dienstfähigkeit (§ 27 Absatz 2 Satz 1 BeamtStG ). Begrenzt Dienstfähige haben darüber hinaus die Möglichkeit, durch Teilzeitbeschäftigung nach §§ 97, 98 SächsBG den Umfang der zu erbringenden Arbeitszeit weiter zu verringern. Erhebt der Beamte gegen die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit Einwendungen und wird das förmliche Verfahren zur Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit fortgesetzt, findet § 52 Absatz 3 SächsBG entsprechende Anwendung. Der dabei in § 52 Absatz 3 Satz 2 SächsBG vorgesehene Einbehalt der „die Versorgungsbezüge übersteigenden Besoldung“ führt dann analog zum Einbehalt der die Teildienstbezüge übersteigenden Besoldung.

11.2 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit Ergänzend zur Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit nach § 11 Absatz 1 wird ein nicht ruhegehaltfähiger Zuschlag nach Maßgabe des § 62 gewährt. Auf Nummer 62 wird verwiesen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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