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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Vollzug des Sächsischen Besoldungsgesetzes · II. Erläuterungen

10. Zu § 10 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung (VwV-SaechsBesG-21471)

10.1 Besoldungsempfänger, deren regelmäßige Arbeitszeit nach beamten- oder richterrechtlichen Vorschriften ermäßigt ist, erhalten Besoldung entsprechend dem Verhältnis der verringerten Arbeitszeit zur regelmäßigen Arbeitszeit. Demnach hat bei vorliegender Teilzeitbeschäftigung grundsätzlich eine Verringerung der Besoldung zu erfolgen. Ausnahmen hiervon sind ausdrücklich zu bestimmen. Abweichungen von diesem Grundsatz gelten insbesondere für den Familienzuschlag (§ 40 Absatz 5 Satz 2), den Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit (§ 62 Satz 4), den Kaufkraftausgleich (§ 64 Absatz 2 Satz 4) und die Leistungsprämien (§ 66 Absatz 2 Satz 5).

10.2 § 10 Absatz 2 legt für Erschwerniszulagen, Vergütungen und die Auslandsbesoldung fest, dass es nicht auf den Arbeitszeitumfang der Teilzeitbeschäftigung ankommt, sondern auf den Umfang der tatsächlich erbrachten Tätigkeit. Diese Regelung stellt sicher, dass bei einer Teilzeitbeschäftigung im Blockmodell nach § 97 Absatz 5 SächsBG (zum Beispiel „Sabbatjahr-Modell“) während der Arbeitsphase die in § 10 Absatz 2 Satz 1 genannten Dienstbezüge entsprechend dem tatsächlichen Beschäftigungsumfang gezahlt werden. Dies gilt auch für die Erstattung dienstbedingter Aufwendungen, soweit sie der Teilzeitkürzung unterliegen. Während der Freistellungsphase stehen die genannten Dienstbezüge nicht zu. Bei Erschwerniszulagen für einzeln abzugeltende Erschwernisse (hierzu Nummern 56.5 bis 56.11a) erfolgt keine Verringerung der Zulagenbeträge, da der Umfang der regelmäßigen Arbeitszeit keinen Einfluss auf die abzugeltende Erschwernis hat. Demgegenüber unterliegen Erschwerniszulagen in festen Monatsbeträgen (hierzu Nummern 56.12 bis 56.15c) der Regelung des § 10 Absatz 1.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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