Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Vollzug des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes · II.

46. Zu § 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung (VwV-SaechsBeamtVG-16991)

46.0 Allgemeines Der Unterhaltsbeitrag nach § 42 stellt eine Versorgungsleistung aus eigenem Recht dar und unterliegt nicht der Kürzung nach § 46.

46.1 Sofern die Unfall-Hinterbliebenenbezüge zusammen das ihrer Berechnung zugrunde liegende erhöhte Unfallruhegehalt oder den zugrunde liegenden Unterhaltsbeitrag übersteigen, sind die Bezüge in entsprechender Anwendung von § 26 Absatz 1 anteilig zu kürzen. Die anteilige Kürzung ist wie folgt durchzuführen:

Witwengeld (Waisengeld) x Höchstgrenze Summe der gesamten Hinterbliebenenversorgung

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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