43. Zu § 43 Unfall-Hinterbliebenenversorgung (VwV-SaechsBeamtVG-16991)

43.0 Anspruch auf Unfall-Hinterbliebenenversorgung haben die Hinterbliebenen eines Versorgungsurhebers, der infolge des Dienstunfalls in den Ruhestand versetzt wurde oder verstorben ist. Für die Unfall-Hinterbliebenenversorgung gelten die allgemeinen Vorschriften über die Hinterbliebenenversorgung (Unterabschnitt 3). Darüber hinaus gelten für die Waisen besondere Vorschriften, wenn der Verletzte an den Folgen des Dienstunfalls oder der Erkrankung im Sinne der §§ 33, 34 verstorben ist.

43.1 Der Berechnung der Hinterbliebenenversorgung ist das Unfallruhegehalt zugrunde zu legen, das der Versorgungsurheber erhalten hat oder hätte erhalten können, wenn er am Todestag in den Ruhestand getreten wäre.

43.2 Der ursächliche Zusammenhang des Todes mit dem Unfall ist in jedem Fall zu prüfen, unabhängig davon, ob der Tod sofort oder erst später eingetreten ist. In Zweifelsfällen ist Nummer 50.3.1.9 zu beachten.

43.3 Ausgeschlossen ist Unfall-Hinterbliebenenversorgung bei Erkrankungen und Unfällen im Ausland, wenn sich der Beamte der zur Erkrankung oder zum Unfall führenden Gefährdung grob fahrlässig ausgesetzt hat, es sei denn, dass der Ausschluss eine unbillige Härte wäre (§ 34 Absatz 4).

43.4 Nachträglich als Kind angenommene Kinder im Sinne des § 24 Absatz 2 können einen Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe des Unfallwaisengeldes erhalten.

43.5 Im Fall der Kürzung des Witwengeldes wegen eines großen Altersunterschieds (§ 22 Absatz 2) ist vom Mindestunfallruhegehalt auszugehen. Das Mindestunfallwitwengeld (§ 39 Absatz 3) darf nicht unterschritten werden.

43.6 Keinen Anspruch hat eine Witwe aus der Ehe mit einem Ruhestandsbeamten, die erst nach dessen Erreichung der Regelaltersgrenze nach § 46 Absatz 1 oder 2 des Sächsischen Beamtengesetzes und nach Eintritt des Versorgungsurhebers in den Ruhestand geschlossen worden ist. Ihr steht nur ein Unterhaltsbeitrag nach § 21 Absatz 2 zu.

43.7 Enkel im Sinne des Satzes 3, deren Unterhalt nur gelegentlich von dem Verstorbenen bestritten wurde, sind nicht zu berücksichtigen.

43.8 Es wird auf die Unterhaltsleistung an die Enkel im Sinne des Satzes 3 zum Zeitpunkt des Dienstunfalls abgestellt, nicht zum Zeitpunkt des Todes.

43.9 Die Hinterbliebenenbezüge sind nach § 46 anteilig zu kürzen, wenn sie insgesamt die dort genannten Höchstgrenzen übersteigen.