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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zum Vollzug des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes · II.

26. Zu § 26 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen (VwV-SaechsBeamtVG-16991)

26.0 Allgemeines 26.0.1 Die Vorschrift regelt das Verhältnis von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen. Die Summe der Hinterbliebenenversorgung darf nicht höher sein als das Ruhegehalt des Versorgungsurhebers.

26.0.2 Die Regelung ist vor Ruhens-, Kürzungs- und Anrechnungsvorschriften anzuwenden. Kürzungen nach § 22 Absatz 2 und § 25 Absatz 2 Halbsatz 2 sind dagegen zu beachten. Unterschiedsbeträge nach § 55 Absatz 2 (vergleiche Nummer 55.2.1 Satz 3) und der Ausgleichsbetrag nach § 56 (vergleiche Nummer 56.2 Satz 2) bleiben bei der Kürzung nach dieser Vorschrift außer Betracht.

26.1 Berechnungsweise bei anteilmäßiger Kürzung Die anteilmäßige Kürzung berechnet sich nach folgender Formel:

Waisengeld oder Witwengeld x Ruhegehalt Summe aller Hinterbliebenenbezüge Beispiel:

Ein verstorbener Versorgungsempfänger hinterlässt eine Witwe, 3 Halbwaisen und 2 versorgungsrechtliche Vollwaisen. Sein Ruhegehalt betrug 2 500 Euro.

Lösung:

Lösung was wird berechnet Betrag in Euro Berechnung des jeweiligen Anspruchs:

Witwe (55 %)

1 375,00 Euro Halbwaise (12 %)

300,00 Euro Halbwaise (12 %)

300,00 Euro Halbwaise (12 %)

300,00 Euro versorgungsrechtliche Vollwaise (20 %)

500,00 Euro versorgungsrechtliche Vollwaise (20 %)

500,00 Euro Summe aller Hinterbliebenenbezüge 3 275,00 Euro Berechnung der anteilmäßigen Kürzung:

Witwe (1 375 Euro x 2 500 Euro/3 275 Euro)

1 049,62 Euro Halbwaise (300 Euro x 2 500 Euro/3 275 Euro)

229,01 Euro Versorgungsrechtliche Vollwaise (500 Euro x 2 500 Euro/3 275 Euro)

381,68 Euro Ergebnis:

Witwe 1 049,62 Euro Halbwaise 229,01 Euro Halbwaise 229,01 Euro Halbwaise 229,01 Euro versorgungsrechtliche Vollwaise 381,68 Euro versorgungsrechtliche Vollwaise 381,68 Euro Summe aller Hinterbliebenenbezüge 2 500,01 Euro Die vorliegende Rundungsdifferenz in Höhe von 0,01 Euro ist unbeachtlich.

26.2 und 26.3 (Nicht belegt.)

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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