Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über den Erlass von Rechts- und Verwaltungsvorschriften · III. Gestaltung von Verwaltungsvorschriften

15. Änderung und Ablösung (VwV-Normerlass-21164)

Umfangreiche Änderungen von Verwaltungsvorschriften sollen möglichst zugunsten eines Neuerlasses (Ablösung) vermieden werden. Änderungs- und Ablösungsverwaltungsvorschriften sind in römische Ziffern zu gliedern. Werden veröffentlichte Verwaltungsvorschriften geändert oder abgelöst, ist die Änderungs- oder Ablösungsverwaltungsvorschrift in gleicher Weise zu veröffentlichen wie die Stammverwaltungsvorschrift.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).