Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über den Erlass von Rechts- und Verwaltungsvorschriften · III. Gestaltung von Verwaltungsvorschriften

13. Grundsatz (VwV-Normerlass-21164)

Verwaltungsvorschriften sollen sich auf rechtlich verbindliche Regelungen beschränken. Ausschließlich informatorische Textbestandteile oder Wiederholungen von Rechtsvorschriften sind zu vermeiden. Die Erforderlichkeit einer Verwaltungsvorschrift ist unter sinngemäßer Anwendung der Prüffragen Nummer 1 Buchstabe a und c bis e sowie Nummer 3 der Anlage 1 zu prüfen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).