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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Betrieb von Drogenkonsumräumen

§ 12 Anwesenheitspflicht (Saechsische-Drogenkonsumraum-Verordnung-21041)

Während der Öffnungszeiten ist die ständige Anwesenheit von Personal in ausreichender Zahl zu gewährleisten. Es müssen mindestens zwei Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter anwesend sein, davon mindestens eine Fachkraft.

Fachkräfte im Sinne dieser Verordnung sind

1.Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner,

2.Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten,

3.Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sowie

4.Fachkräfte mit gleichwertiger Berufsqualifikation.

Alle zum Personal gehörenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen für die Erfüllung der in den §§ 3 bis 11 genannten Anforderungen fachlich ausgebildet und persönlich zuverlässig sein.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).