Richtlinien des Sächsischen Landtages für die formale Gestaltung von Gesetzen

Richtlinien des Sächsischen Landtages für die formale Gestaltung von Gesetzen

3. Gestaltung von Gesetzen (RL-formale-Gestaltung-von-Gesetzen-18588)

Die rechtsförmliche Gestaltung von Gesetzen richtet sich nach dem Handbuch der Rechtsförmlichkeit, herausgegeben vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, veröffentlicht im Bundesanzeiger Verlag und eingestellt auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, in der jeweils geltenden Fassung, soweit in Nummer 4 nichts anderes geregelt ist.

30.07.2020Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.07.2020, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).