Bundesrecht
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
SGB 12197 Vorschriften16 Teile500 EntscheidungenAmtliche Quelle
Erstes Kapitel · §§ 1–7Allgemeine Vorschriften
37
Zweites Kapitel · §§ 8–26Leistungen der Sozialhilfe
227
Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen§§ 8–16
- § 8Leistungen
- § 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
- § 10Leistungsformen
- § 11Beratung und Unterstützung
- § 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung
- § 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
- § 14(weggefallen)
- § 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen
- § 16Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen§§ 17–26
- § 17Anspruch
- § 18Einsetzen der Sozialhilfe
- § 19Leistungsberechtigte
- § 20Eheähnliche Gemeinschaft
- § 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
- § 22Sonderregelungen für Auszubildende
- § 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
- § 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
- § 25Erstattung von Aufwendungen Anderer
- § 26Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel · §§ 27–40Hilfe zum Lebensunterhalt
200
Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§§ 27–29
Dritter Abschnitt Bildung und Teilhabe§§ 34–34c
Vierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung§§ 35–36
Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen§§ 37–38
Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang§ 39
Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung§ 40
Viertes Kapitel · §§ 41–46bGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
126
Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen§§ 43a–46
- § 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
- § 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
- § 44aVorläufige Entscheidung
- § 44bAufrechnung, Verrechnung
- § 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern
- § 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
- § 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete
- § 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit§§ 46a–46b
Fünftes Kapitel · §§ 47–52Hilfen zur Gesundheit
26
Sechstes Kapitel · (XXXX) §§ 53 bis 60(weggefallen)
0
Siebtes Kapitel · §§ 61–66aHilfe zur Pflege
63
- § 61Leistungsberechtigte
- § 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit
- § 61bPflegegrade
- § 61cPflegegrade bei Kindern
- § 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
- § 62aBindungswirkung
- § 63Leistungen für Pflegebedürftige
- § 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf
- § 63bLeistungskonkurrenz
- § 64Vorrang
- § 64aPflegegeld
- § 64bHäusliche Pflegehilfe
- § 64cVerhinderungspflege
- § 64dPflegehilfsmittel
- § 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
- § 64fAndere Leistungen
- § 64gTeilstationäre Pflege
- § 64hKurzzeitpflege
- § 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
- § 64jDigitale Pflegeanwendungen
- § 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen
- § 65Stationäre Pflege
- § 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
- § 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel · §§ 67–69Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
7
Neuntes Kapitel · §§ 70–74Hilfe in anderen Lebenslagen
37
Zehntes Kapitel · §§ 75–81Vertragsrecht
93
- § 75Allgemeine Grundsätze
- § 76Inhalt der Vereinbarungen
- § 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen
- § 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
- § 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
- § 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
- § 79Kürzung der Vergütung
- § 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
- § 80Rahmenverträge
- § 81Schiedsstelle
Elftes Kapitel · §§ 82–96Einsatz des Einkommens und des Vermögens
176
Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel§§ 85–89
Dritter Abschnitt Vermögen§§ 90–91
Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung§ 92
Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer§§ 93–95
Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen§ 96
Zwölftes Kapitel · §§ 97–101Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
43
Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit§§ 97–99
Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen§§ 100–101
Dreizehntes Kapitel · §§ 102–115Kosten
33
Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe§§ 106–112
Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen§§ 113–115
Vierzehntes Kapitel · §§ 116–120Verfahrensbestimmungen
11
Fünfzehntes Kapitel · §§ 121–129Statistik
0
Erster Abschnitt Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel§§ 121–128
Zweiter Abschnitt Bundesstatistik für das Vierte Kapitel§§ 128a–128h
- § 128aBundesstatistik für das Vierte Kapitel
- § 128bPersönliche Merkmale
- § 128cArt und Höhe der Bedarfe
- § 128dArt und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge
- § 128eHilfsmerkmale
- § 128fPeriodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
- § 128gAuskunftspflicht
- § 128hDatenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung§ 129
Sechzehntes Kapitel · §§ 130–146Übergangs- und Schlussbestimmungen
15
- § 130Übergangsregelung für ambulant Betreute
- § 131Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
- § 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
- § 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
- § 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
- § 134Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023
- § 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
- § 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
- § 136aErstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
- § 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
- § 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
- § 139Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
- § 140Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit
- § 141Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
- § 142Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften
- § 143Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
- § 144Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
- § 145Sofortzuschlag
- § 146Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung
Rechtsprechung
500- Allgemeine Vorschriften 3 %
- Leistungen der Sozialhilfe 21 %
- Hilfe zum Lebensunterhalt 18 %
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 12 %
- Hilfen zur Gesundheit 2 %
- (weggefallen) 0 %
- Hilfe zur Pflege 6 %
- Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 1 %
- Hilfe in anderen Lebenslagen 3 %
- Vertragsrecht 9 %
- Einsatz des Einkommens und des Vermögens 16 %
- Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe 4 %
- Kosten 3 %
- Verfahrensbestimmungen 1 %
- Statistik 0 %
- Übergangs- und Schlussbestimmungen 1 %
Oft vor Gericht
- 1§ 19 Leistungsberechtigte77
- 2§ 41 Leistungsberechtigte58
- 3§ 75 Allgemeine Grundsätze46
- 4§ 90 Einzusetzendes Vermögen46
- 5§ 82 Begriff des Einkommens44
Entscheidungen je Paragraph
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