Bundesrecht
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)
RheinSchPV 1994194 Vorschriften3 TeileAmtliche Quelle
Erster Teil · §§ 1.01–8.11Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
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1Allgemeine Bestimmungen§§ 1.01–1.26
- § 1.01Begriffsbestimmungen
- § 1.02Schiffsführer
- § 1.03Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
- § 1.04Allgemeine Sorgfaltspflicht
- § 1.05Verhalten unter besonderen Umständen
- § 1.06Benutzung der Wasserstraße
- § 1.07Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste
- § 1.08Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
- § 1.09Besetzung des Ruders
- § 1.10Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord
- § 1.10aAusnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord
- § 1.11Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord
- § 1.12Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse
- § 1.13Schutz der Schiffahrtszeichen
- § 1.14Beschädigung von Anlagen
- § 1.15Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße
- § 1.16Rettung und Hilfeleistung
- § 1.17Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen
- § 1.18Freimachen des Fahrwassers
- § 1.19Besondere Anweisungen
- § 1.20Überwachung
- § 1.21Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge
- § 1.22Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde
- § 1.22aAnordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
- § 1.23Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
- § 1.24Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze
- § 1.25Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen
- § 1.26Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug
2Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung§§ 2.01–2.06
3Bezeichnung der Fahrzeuge§§ 3.01–3.34
IAllgemeines§§ 3.01–3.07
- § 3.01Begriffsbestimmungen und Anwendungen(Anlage 3 Bild 1)
- § 3.02Lichter und Signalleuchten
- § 3.03Flaggen, Tafeln und Wimpel
- § 3.04Zylinder, Bälle und Kegel
- § 3.05Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen
- § 3.06
- § 3.07Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.
IINacht- und Tagbezeichnung§§ 3.08–3.26
Titel A. Bezeichnung während der Fahrt§§ 3.08–3.19
- § 3.08Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb(Anlage 3: Bild 2, 3, 64)
- § 3.09Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
- § 3.10Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)
- § 3.11Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3 Bild 15, 16)
- § 3.12Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt(Anlage 3 Bild 17)
- § 3.13Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt(Anlage 3 Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)
- § 3.14Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)
- § 3.15Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist(Anlage 3 Bild 33)
- § 3.16Bezeichnung der Fähren in Fahrt(Anlage 3 Bild 34, 35, 36)
- § 3.17Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen(Anlage 3: Bild 37)
- § 3.18Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 38)
- § 3.19Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt(Anlage 3 Bild 39)
Titel B. Bezeichnung beim Stilliegen§§ 3.20–3.26
- § 3.20Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen(Anlage 3 Bild 40, 41)
- § 3.21Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3 Bild 42, 43, 44)
- § 3.22Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen(Anlage 3 Bild 45, 46)
- § 3.23Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen(Anlage 3 Bild 47)
- § 3.24Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger(Anlage 3 Bild 48)
- § 3.25Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge(Anlage 3 Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)
- § 3.26Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker(Anlage 3 Bild 53, 54, 55)
IIISonstige Bezeichnung§§ 3.27–3.34
- § 3.27Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden(Anlage 3 Bild 56)
- § 3.28Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen(Anlage 3: Bild 57)
- § 3.29Schutz gegen Wellenschlag(Anlage 3 Bild 58)
- § 3.30Notzeichen(Anlage 3 Bild 59)
- § 3.31Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten(Anlage 3 Bild 60)
- § 3.32Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden(Anlage 3: Bild 61)
- § 3.33Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander(Anlage 3 Bild 62)
- § 3.34Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern(Anlage 3: Bild 65)
4Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte§§ 4.01–4.07
ISchallzeichen (Anlage 6)§§ 4.01–4.04
IISprechfunk§ 4.05
IIIInformations- und Navigationsgeräte§§ 4.06–4.07
5Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße§§ 5.01–5.02
6Fahrregeln§§ 6.01–6.33
IIBegegnen und Überholen§§ 6.03–6.11
- § 6.03Allgemeine Grundsätze
- § 6.04Begegnen Grundregeln(Anlage 3 Bild 63)
- § 6.05Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln
- § 6.06Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander
- § 6.07Begegnen im engen Fahrwasser
- § 6.08Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen
- § 6.09Überholen Allgemeine Bestimmungen
- § 6.10Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge
- § 6.11Überholverbot durch Schiffahrtszeichen
IIIWeitere Regeln für die Fahrt§§ 6.12–6.22a
- § 6.12Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
- § 6.13Wenden
- § 6.14Verhalten bei der Abfahrt
- § 6.15Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
- § 6.16Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
- § 6.17Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
- § 6.18Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
- § 6.19Schiffahrt durch Treibenlassen
- § 6.20Vermeidung von Wellenschlag
- § 6.21Zusammenstellung der Verbände
- § 6.22Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
- § 6.22aVorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen(Anlage 3 Bilder 50a, 50b, 52)
IVFähren§ 6.23
VDurchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen§§ 6.24–6.29
VIUnsichtiges Wetter, Benutzung von Radar§§ 6.30–6.33
7Regeln für das Stilliegen§§ 7.01–7.08
8Zusatzbestimmungen§§ 8.01–8.11
- § 8.01Geschleppte und schleppende Schubverbände
- § 8.02Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
- § 8.03Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
- § 8.04Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
- § 8.05Kupplungen der Schubverbände
- § 8.06Sprechverbindung auf Verbänden
- § 8.07Begehbarkeit der Schubverbände
- § 8.08Zusammenstellung der Schleppverbände
- § 8.09Bleib-weg-Signal
- § 8.10Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind
- § 8.11Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
Zweiter Teil · §§ 9.01–14.13Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
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9Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen§§ 9.01–9.13
- § 9.01Beschränkungen der Schiffahrt in Basel
- § 9.02Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein
- § 9.03Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf
- § 9.04Geregelte Begegnung
- § 9.05Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe
- § 9.06Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz
- § 9.07Beschränkungen der Schiffahrt
- § 9.08Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen – St. Goar
- § 9.09Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50)
- § 9.10Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr
- § 9.11Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre
- § 9.12Boven-Rijn und Waal
- § 9.13Pannerdensch Kanaal, Neder-Rijn und Lek
10Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser§§ 10.01–10.02
11Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen§ 11.01 – (XXXX) §§ 11.03 bis 11.05
12Stromstrecken mit Meldepflicht oder Wahrschauregelung§§ 12.01–12.03
13Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim§§ 13.01–13.06
14Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein§§ 14.01–14.13
Dritter Teil · §§ 15.01–15.09Umweltbestimmungen
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15Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen§§ 15.01–15.09
- § 15.01Begriffsbestimmungen und Anwendung
- § 15.02Allgemeine Sorgfaltspflicht
- § 15.03Verbot der Einbringung und Einleitung
- § 15.04Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
- § 15.05Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen
- § 15.06Sorgfaltspflicht beim Bunkern
- § 15.07Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)(Anlage 3: Bild 62)
- § 15.08Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich
- § 15.09Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
- Anlage 1Unterscheidungsbuchstabe oder -Buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt
- Anlage 2
- Anlage 3Bezeichnung der Fahrzeuge
- Anlage 4
- Anlage 5
- Anlage 6Schallzeichen
- Anlage 7Schiffahrtszeichen
- Anlage 8Bezeichnung der Wasserstraße
- Anlage 9Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43
- Anlage 10
- Anlage 11
- Anlage 12Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten
- Anlage 13Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und Sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV