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RheinSchPV 1994 · Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

§ 1.22a Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (RheinSchPV 1994)

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen vorübergehender Art mit einer Gültigkeit von höchstens drei Jahren beschließen, wenn es notwendig erscheint,

a)in dringenden Fällen Abweichungen von dieser Verordnung zuzulassen oder

b)um Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen.

12.08.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.08.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de