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RheinSchPV 1994 · Sonderbestimmungen für einzelne Strecken

§ 14.12 Schutz- und Sicherheitshafen Emmerich (RheinSchPV 1994)

1.In dem Schutz- und Sicherheitshafen Emmerich (km 851,78) ist es ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde verboten:

a)mit Schwimmkörpern oder schwimmenden Anlagen einzufahren;

b)mit Fahrzeugen einzufahren, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1, 2 oder 3 führen müssen;

c)länger als 3 x 24 aufeinanderfolgende Stunden stillzuliegen;

d)innerhalb von zwölf Stunden nach dem Verlassen des Hafens erneut in diesem stillzuliegen;

e)eine Liegestelle mit einem von einem Verband getrennten Leichter zu belegen.

2.Die zuständige Behörde kann Anordnungen erteilen, die diesen Paragraphen ergänzen oder von ihm abweichen.

12.08.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.08.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de