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RheinSchPV 1994 · Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

§ 1.26 Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug (RheinSchPV 1994)

1.Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die zuständige Behörde aufgrund einer Empfehlung der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug Abweichungen von dieser Verordnung erlauben.

2.Die Empfehlung legt Mindestanforderungen fest, die gewährleisten, dass das Fahrzeug

a)die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt und

b)über ein den anderen auf dem Rhein verkehrenden Fahrzeugen gleichwertiges Sicherheitsniveau verfügt.

Die zuständige Behörde kann ihre Erlaubnis mit zusätzlichen Anforderungen versehen.

3.Die zuständige Behörde trägt die Abweichungen nach Nummer 1 und die Anforderungen nach Nummer 2 in das Schiffsattest des betroffenen Fahrzeugs oder das nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung als gleichwertig anerkannte Zeugnis ein.

12.08.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 12.08.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de