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InfoSiG NRW · Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen

Eingangsformel Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen (InfoSiG NRW-34496)

Vom 18. Dezember 2025 Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Geltungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Organisation § 4 Informationssicherheit in der Landesverwaltung § 5 Zuständige Behörde im Sinne der NIS-2-Richtlinie § 6 Computer-Notfallteam (CSIRT )

Abschnitt 3 Maßnahmen, Informations- und Dokumentationspflichten § 7 Identifizierung und Registrierung § 8 Risikomanagementmaßnahmen § 9 Berichtspflichten § 10 Freiwillige Meldung von relevanten Informationen § 11 Empfehlungen für den Nachweis über Risikomanagementmaßnahmen sowie die Anwendung technischer Spezifikationen § 12 Aufsichts- und Durchsetzungsmaßnahmen gegenüber wichtigen Behörden § 13 Zusammenarbeit mit anderen Behörden Abschnitt 4 Abwehr von Gefahren für die Informationstechnik, Datenerhebung und ‑auswertung § 14 Abwehr von Gefahren für die Informationstechnik § 15 Datenerhebung und -auswertung zur Abwehr von Gefahren für die Informationstechnik Abschnitt 5 Datenschutz § 16 Datenverarbeitung § 17 Datenübermittlung Abschnitt 6 Schlussvorschriften § 18 Einschränkung von Grundrechten § 19 Inkrafttreten

16.01.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.01.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.