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InfoSiG NRW · Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen

§ 4 Informationssicherheit in der Landesverwaltung (InfoSiG NRW-34496)

Das für Digitalisierung zuständige Ministerium hat

1.Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik an den Schnittstellen zwischen Landesverwaltungsnetz und anderen Netzen abzuwehren,

2.die an das Landesverwaltungsnetz angeschlossenen Behörden bei der Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik zu unterstützen und

3.alle für die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik, die Erkennung von Sicherheitsrisiken und die Bewertung von Sicherheitsvorkehrungen erforderlichen Informationen zu sammeln und auszuwerten sowie die an das Landesverwaltungsnetz angeschlossenen Behörden unverzüglich über die sie betreffenden Informationen zu unterrichten.

Es kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen, im Folgenden IT. NRW, oder anderer geeigneter Dritter bedienen.

Die Landesregierung kann die nähere Ausgestaltung der Informationssicherheit in der Landesverwaltung in einer Verwaltungsvorschrift festlegen. Die Verwaltungsvorschrift wird dem Landtag zur Kenntnis gegeben.

16.01.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.01.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.