Bundesrecht
Bundesberggesetz
BBergG205 Vorschriften12 Teile48 EntscheidungenAmtliche Quelle
Erster Teil · §§ 1–5aEinleitende Bestimmungen
21
Zweiter Teil · §§ 6–38Bergbauberechtigungen
23
Erstes Kapitel Bergfreie Bodenschätze§§ 6–33
Erster Abschnitt Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum§§ 6–23
- § 6Grundsatz
- § 7Erlaubnis
- § 8Bewilligung
- § 9Bergwerkseigentum
- § 10Antrag
- § 11Versagung der Erlaubnis
- § 12Versagung der Bewilligung
- § 13Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum
- § 14Vorrang
- § 15Beteiligung anderer Behörden
- § 16Form, Inhalt und Nebenbestimmungen
- § 17Entstehung des Bergwerkseigentums
- § 18Widerruf
- § 19Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung
- § 20Aufhebung von Bergwerkseigentum
- § 21Beteiligung an der Aufsuchung
- § 22Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung
- § 23Veräußerung von Bergwerkseigentum
Zweiter Abschnitt Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum§§ 24–29
Dritter Abschnitt Feldes- und Förderabgabe§§ 30–32
Vierter Abschnitt Fundanzeige§ 33
Zweites Kapitel Grundeigene Bodenschätze§ 34
Drittes Kapitel Zulegung§§ 35–38
Dritter Teil · §§ 39–64Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
64
Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung§§ 39–49
Zweiter Abschnitt Gewinnung§§ 42–47
Dritter Abschnitt Verbote und Beschränkungen§§ 48–49
Zweites Kapitel Anzeige, Betriebsplan§§ 50–57p
- § 50Anzeige
- § 51Betriebsplanpflicht
- § 52Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes
- § 53Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik
- § 54Zulassungsverfahren
- § 55Zulassung des Betriebsplanes
- § 56Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung
- § 57Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan
- § 57aPlanfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 57bVorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang
- § 57cVerordnungsermächtigung
- § 57dZulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben
- § 57eVerfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen sowie mit Vorhaben zur Untergrundspeicherung von Wärme oder Wasserstoff
- § 57fMaßgaben für die Zulassung von Betriebsplänen für Vorhaben, die dem Geltungsbereich der Industrieemissions-Richtlinie unterliegen
- § 57gAnwendung der BVT-Merkblätter und der BVT-Schlussfolgerungen, die in Bezug auf Vorhaben nach § 57f Absatz 1 erlassen werden
- § 57hBesondere Bedingungen für die Zulassung von Betriebsplänen nach Maßgaben des § 57f
- § 57iZusätzliche Angaben für Betriebspläne nach Maßgaben des § 57f
- § 57jZusätzliche Verfahrensanforderungen und Berichtspflichten bei der Errichtung und Führung von Betrieben nach Maßgaben des § 57f
- § 57kÜberwachungsauflagen, Umweltinspektionen
- § 57lGrenzüberschreitende Auswirkungen
- § 57mZukunftstechniken
- § 57nTiefgreifende industrielle Transformation
- § 57oAnalyse und Überwachung der Schadstoffkonzentration im Aufnahmemilieu
- § 57pAbweichungen im Fall einer Krise
Viertes Kapitel Sonstige Bestimmungen für den Betrieb§§ 63–64
Vierter Teil · §§ 65–68aErmächtigungen zum Erlaß von Bergverordnungen
0
- § 65Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung
- § 66Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde
- § 67Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen
- § 68Erlaß von Bergverordnungen
- § 68aVorgaben für nach § 57f Absatz 1 Nummer 6 erforderliche Umweltmanagementsysteme; Verordnungsermächtigung
Fünfter Teil · §§ 69–74Bergaufsicht
4
Sechster Teil · §§ 75–76Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte
1
Siebenter Teil · §§ 77–125Bergbau und Grundbesitz, Öffentliche Verkehrsanlagen
23
Erstes Kapitel Grundabtretung§§ 77–106
Erster Abschnitt Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung§§ 77–83
Zweiter Abschnitt Entschädigung§§ 84–90
- § 84Entschädigungsgrundsätze
- § 85Entschädigung für den Rechtsverlust
- § 86Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden
- § 87Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten
- § 88Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken
- § 89Entschädigungsleistung
- § 90Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse
Dritter Abschnitt Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung§§ 91–96
Vierter Abschnitt Vorzeitige Besitzeinweisung§§ 97–102
- § 97Voraussetzungen
- § 98Besitzeinweisungsentschädigung
- § 99Zustandsfeststellung
- § 100Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, Sicherheitsleistung
- § 101Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung
- § 102Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung
Fünfter Abschnitt Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren§§ 103–106
Zweites Kapitel Baubeschränkungen§§ 107–109
Drittes Kapitel Bergschaden§§ 110–125
Erster Abschnitt Anpassung§§ 110–113
Zweiter Abschnitt Haftung für Bergschäden§§ 114–123
Erster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen§§ 114–121
- § 114Bergschaden
- § 115Ersatzpflicht des Unternehmers
- § 116Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten
- § 117Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter
- § 118Mitwirkendes Verschulden
- § 119Mitwirkung eines Dritten
- § 120Bergschadensvermutung
- § 120aSchadensersatz bei Tätigkeiten nach § 57f
- § 121Verhältnis zu anderen Vorschriften
Zweiter Unterabschnitt Bergschadensausfallkasse§§ 122–123
Dritter Abschnitt Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen§ 124
Vierter Abschnitt Beobachtung der Oberfläche§ 125
Achter Teil · §§ 126–131Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen
0
Neunter Teil · §§ 132–137Besondere Vorschriften für den Festlandsockel
0
Zehnter Teil · §§ 138–143Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung
0
Erstes Kapitel Bundesprüfanstalt für den Bergbau§§ 138–140
Zweites Kapitel Sachverständigenausschuß, Durchführung§§ 141–143
Elfter Teil · §§ 144–148Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften
0
Zwölfter Teil · §§ 149–178Übergangs- und Schlußbestimmungen
6
Erstes Kapitel Alte Rechte und Verträge§§ 149–162
- § 149Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge
- § 150Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen
- § 151Bergwerkseigentum
- § 152Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen
- § 153Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur Gewinnung
- § 154Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte
- § 155Dingliche Gewinnungsrechte
- § 156Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze
- § 157Grundrenten
- § 158Erbstollengerechtigkeiten
- § 159Alte Rechte und Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken
- § 160Enteignung alter Rechte und Verträge
- § 161Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder
- § 162Entscheidung, Rechtsänderung
Zweites Kapitel Auflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften§§ 163–165
Drittes Kapitel Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften§§ 166–178
- § 166Bestehende Hilfsbaue
- § 167Fortgeltung von Betriebsplänen und Anerkennungen
- § 167aÜbergangsvorschrift zu § 57f
- § 168Erlaubnisse für Transit-Rohrleitungen
- § 168aGenehmigungen im Bereich der Erweiterung des Küstenmeeres
- § 168bVorhandene Unterwasserkabel
- § 169Übergangszeit bei Unterstellung unter die Bergaufsicht, eingestellte Betriebe
- § 170Haftung für verursachte Schäden
- § 170aVerjährung bei Bergschäden
- § 171Eingeleitete Verfahren
- § 171aÜbergangsvorschrift
- § 172Mutungen
- § 173Zusammenhängende Betriebe
- § 174
- § 175
- § 176Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung
- § 177(weggefallen)
- § 178Inkrafttreten
- Anhang EVAuszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III(BGBl. II 1990, 889, 1003)- Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -
Rechtsprechung
48- Einleitende Bestimmungen 15 %
- Bergbauberechtigungen 16 %
- Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung 45 %
- Ermächtigungen zum Erlaß von Bergverordnungen 0 %
- Bergaufsicht 3 %
- Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte 1 %
- Bergbau und Grundbesitz, Öffentliche Verkehrsanlagen 16 %
- Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen 0 %
- Besondere Vorschriften für den Festlandsockel 0 %
- Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung 0 %
- Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften 0 %
- Übergangs- und Schlußbestimmungen 4 %
Oft vor Gericht
- 1§ 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen15
- 2§ 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze10
- 3§ 55 Zulassung des Betriebsplanes10
- 4§ 51 Betriebsplanpflicht8
- 5§ 52 Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes8
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
Jedes Feld ist ein Paragraph; Tippen öffnet ihn.