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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Überwachung des Straßenverkehrs

Eingangsformel Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Überwachung des Straßenverkehrs (VwV-Verkehrsueberwachung-14006)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Überwachung des Straßenverkehrs (VwV Verkehrsüberwachung – VwV VKÜ)

Vom 21. Mai 2014 Inhaltsübersicht A Allgemeines I. Begriffsbestimmung II. Geltungsbereich und Zuständigkeiten III. Planung und Koordinierung der Maßnahmen des Polizeivollzugsdienstes und der Verwaltungsbehörden IV. Zusammenarbeit mit privaten Personen oder Institutionen V. Einsatz technischer Geräte VI. Datenschutz, Aufbewahrung und Anforderung von Beweismitteln B Maßnahmen der Verwaltungsbehörden C Maßnahmen des Polizeivollzugsdienstes I. Umfang II. Anhalte- und Kontrollgrundsätze D Einzelmaßnahmen E Inkrafttreten und Außerkrafttreten Anlage 1 Geschwindigkeitsüberwachung Anlage 2 Verkehrsüberwachung durch videografische Aufzeichnungen des Polizeivollzugsdienstes im Straßenverkehr Anlage 3 Alkohol und Drogen im Straßenverkehr Anlage 4 Überwachung des gewerblichen Personen-, Güter- und Gefahrgutverkehrs Anlage 5 Überprüfung von Lasten und Massen Anlage 6 Mängelverfahren Anlage 7 Ausweisbestätigung

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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