44. Zu § 44 Flugzulage (VwV-SaechsBesG-21471)

44.1 Zulage für ständige Besatzungsmitglieder Beamte der Fachrichtung Polizei in Ämtern der BesO A erhalten für die Dauer der Verwendung (vergleiche Nummer 43.1.2) als Luftfahrzeugführer, Flugtechniker, Operator oder sonstiges ständiges Besatzungsmitglied eine Stellenzulage. Die genannten Funktionen sind dabei wie folgt zu charakterisieren:

a)Luftfahrzeugführer Luftfahrzeugführer sind Piloten, die eine Lizenz zum Führen von Luftfahrzeugen besitzen und entsprechend verwendet werden. Der Begriff Luftfahrzeug beschränkt sich dabei nicht allein auf Hubschrauber, sondern umfasst daneben auch Flächenflugzeuge, Ultraleichtflugzeuge und ähnliche Luftfahrzeuge, wobei die Voraussetzung zum Führen dieser Luftfahrzeuge jeweils der Besitz der einschlägigen Fluglizenz ist. Die prägenden Aufgaben des Luftfahrzeugführers sind folgende polizeiliche und fliegerische Aufgaben als verantwortlicher Pilot im Rahmen der gültigen Berechtigungen und Erlaubnisse:

– Durchführung von Vorflug-, Übernahme-, Zwischenflug- und Nachflugkontrollen, – Vorbereitung und Durchführung der gestellten Flugaufgaben, – Polizeitaktische Vorbereitung und Durchführung von Einsatzaufgaben im Zusammenwirken mit den anfordernden Dienststellen, – Gewährleistung des sicheren Betriebs der Luftfahrzeuge, – Treffen aller notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit für Besatzung und Passagiere, – Beratung von Polizeiführern im Einsatz zur Integration des Führungs- und Einsatzmittels Polizeihubschrauber, – Vorgesetzter in der Flugbesatzung und – Nachbereitung der Einsätze, Durchführung des Debriefings und der Borddokumentation.

b)Flugtechniker Flugtechniker (vormals Bordwarte) werden nach erfolgreicher Ausbildung und Erwerb der entsprechenden Musterberechtigung als ständiges Besatzungsmitglied im Luftfahrzeug verwendet. Die prägenden Aufgaben des Flugtechnikers sind folgende polizeiliche und fliegerische Aufgaben im Rahmen der gültigen Berechtigungen und Erlaubnisse:

– Durchführung von Vorflug-, Übernahme-, Zwischenflug- und Nachflugkontrollen, – Vorbereitung und Unterstützung der gestellten Flugaufgaben, – Polizeitaktische Vorbereitung und Unterstützung von Einsatzaufgaben im Zusammenwirken mit den anfordernden Dienststellen, – Gewährleistung des sicheren Betriebs der Luftfahrzeuge, – Nachbereitung der Einsätze in Bezug auf Debriefing und Führen der Borddokumentation, – Arbeiten zur Wartung, Instandsetzung und Pflege der Luftfahrzeuge, – Arbeiten zur Sicherstellung des Flugbetriebs auf dem Vorfeld und – Bedienung des Tankwagens, Betankung der Luftfahrzeuge.

c)Operatoren Operatoren nehmen folgende Aufgaben wahr:

– Aufgaben als TV/FLIR-Operator, insbesondere Bedienung des TV/FLIR (Wärmebildkamera)-Systems im polizeilichen Flugdienst, – Anbau/Abbau des TV/FLIR-Systems inklusive Bildübertragungsanlage an den Luftfahrzeugen sowie Wartung und Pflege der Systeme, – Unterstützungsarbeiten zur täglichen Vor- und Nachbereitung des Flugdienstes, Freigabe Tankwagen, Werkzeugkontrolle, – Bedienung des Tankwagens, Betankung der Luftfahrzeuge, – Arbeiten zur Sicherstellung des Flugbetriebs auf dem Vorfeld und – Aufgaben der Vor- und Nachbereitung.

44.2 Zulage für nichtständige Besatzungsmitglieder Die Zulage nach § 44 Absatz 2 erhalten Beamte der Fachrichtung Polizei in Ämtern der BesO A als Prüfer oder als sonstiges nichtständiges Besatzungsmitglieder, wenn sie im jeweiligen Kalendermonat mindestens 10 Flüge von unbestimmter Dauer nachweisen. Die genannten Funktionen sind dabei wie folgt zu charakterisieren:

a)Prüfer von Luftfahrgerät Prüfern von Luftfahrgerät obliegt insbesondere die Kontrolle und Abnahme von Fluggerät nach deren Wartung oder Instandsetzung. Die Zulagengewährung setzt eine gültige Prüferlaubnis voraus.

b)Sonstige nichtständige Besatzungsmitglieder Sonstige nichtständige Besatzungsmitglieder nehmen folgende Aufgaben wahr:

– Elektronik-Versorgung, – Wartung und Instandsetzung der Fluggeräte und deren Ausrüstung und – Funktionsüberwachung des Fluggerätes.

Als Flug im Sinne dieser Vorschrift gilt der bestimmungsgemäße Betrieb eines Luftfahrzeugs vom Beginn des Anbordgehens bis zum Verlassen des Luftfahrzeugs. Der Anspruch auf die Stellenzulage für den jeweiligen Kalendermonat entsteht mit Beendigung des zehnten Fluges, der die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt. Die Zulage wird nachträglich gezahlt.