Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über die Anforderungen an die Planvorlagen für wasserwirtschaftliche Vorhaben
§ 3 Umfang der Planvorlagen (VwV-Planvorlagen-1784)
Die Art der in den einzelnen wasserrechtlichen Verfahren erforderlichen Pläne und Beilagen (Planvorlagen) ergibt sich aus der Art des Vorhabens, das Gegenstand des Zulassungsverfahrens ist. Der Umfang der Planvorlage soll in einem angemessenen Verhältnis zu Bedeutung und Art des jeweiligen Vorhabens stehen, dabei ist die Relevanz des Einzelfalles maßgebend. Ausdrücklich wird zu Verhältnismäßigkeit und Vermeidung von Übermaß verpflichtet . Der Antragsteller kann begründet auf Planvorlagenteile verzichten. Bleibt der Umfang der Planvorlagen in diesen oder sonstigen Fällen streitig, soll der Entscheidung ein Beratungsgespräch (Antragskonferenz) mit dem Antragsteller beziehungsweise Planvorleger vorausgehen.
Es soll insbesondere bei Vorhaben von wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung nach Abstimmung im Einzelfall oder generell auf die Vorlage einzelner vorgeschriebener Unterlagen verzichtet werden. Es können bei Vorhaben von besonderer Bedeutung über die nach dieser Verwaltungsvorschrift geforderten Unterlagen hinaus weitere Pläne und Beilagen und insbesondere auch Untersuchungen begründet verlangt werden, wenn und soweit das für die Beurteilung des Vorhabens notwendig ist.
Ausführungspläne dürfen nur in Ausnahmefällen für die Zulassungsentscheidung verlangt werden.
Der Prüfung von Ausführungsplänen für die Bauabnahme bedarf es nur insoweit, als ihre Prüfung in der Zulassungsentscheidung vorbehalten worden ist.