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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über die Anforderungen an die Planvorlagen für wasserwirtschaftliche Vorhaben

§ 6 Planvorlagen für besondere Projekttypen (VwV-Planvorlagen-1784)

Die allgemeinen inhaltlichen Anforderungen an Planvorlagen nach § 10 gelten für besondere Projekttypen unter Verweis auf § 3 Abs. 2, insbesondere die Antragskonferenz, entsprechend.

Die nachfolgenden Fallgruppen sind zu unterscheiden:

Planfeststellungs- und genehmigungsbedürftige Vorhaben Öffentliche Sammelkläranlagen und Betriebskläranlagen, Öffentliche und nicht öffentliche Entwässerungsanlagen (Kanalisation), Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen (Indirekteinleitergenehmigung), Regenwasserbehandlungsanlagen, Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdender Stoffe, Bau und wesentliche Änderung überörtlich bedeutsamer Wasserversorgungsanlagen einschließlich überörtlicher Versorgungsleitungen, Gewässerausbauten, Anlagen in, über, unter oder an oberirdischen Gewässern, Außerbetriebsetzung einer Stauanlage;

Erlaubnis- und bewilligungsbedürftige Benutzungen Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern, Aufstau zur Wasserkraftnutzung, Betrieb von Wärmepumpen, Entnehmen oder Einbringen von festen Stoffen, Einleiten von Stoffen aus Entwässerungsanlagen (Abwasser) in Gewässer, Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten oder Ableiten von Grundwasser, Aufstauen, Absenken oder Umleiten von Grundwasser;

Eignungsfeststellung oder Bauartzulassung von Anlagen oder Anlagenteilen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen oder Befördern wassergefährdender Stoffe (vergleiche Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – SächsVAwS) vom 28. April 1994 – SächsGVBl. S. 966);

Anzeigepflichtige Vorhaben Erdaufschlüsse, Anlagen zum Befördern von und zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (vergleiche SächsVAwS und Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über die Verwendung eines Vordrucks zur Erfüllung der Anzeigepflicht beim Befördern von und zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom 1. Juli 1994 – SächsABl. S. 972), Fernwasserbezug.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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