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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Artikel 5 Änderung der Verordnung über die Aufstellung von Nahverkehrsplänen für den öffentlichen Personennahverkehr (VO-StR-und-SMWA-zur-Aenderung-von-Verordnungen-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12339)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Aufstellung von Nahverkehrsplänen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV ) vom 15. Oktober 1997 (SächsGVBl. S. 587) wird wie folgt geändert:

1.In der Überschrift werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

2.§ 2 wird wie folgt gefasst:

„§ 2 Räumliche Abgrenzung der Nahverkehrspläne Die Nahverkehrspläne nach § 5 Abs. 1 ÖPNVG gelten für folgende Gebiete:

1.Im Nahverkehrsraum Vogtland für das Gebiet des Vogtlandkreises;

2.im Nahverkehrsraum Chemnitz/Zwickau für die Gebiete der Kreisfreien Stadt Chemnitz, der Landkreise Mittelsachsen und Zwickau sowie des Erzgebirgskreises;

3.im Nahverkehrsraum Leipzig für die Gebiete der Kreisfreien Stadt Leipzig, der Landkreise Leipzig und Nordsachsen;

4.im Nahverkehrsraum Oberelbe für die Gebiete der Kreisfreien Stadt Dresden, der Landkreise Bautzen, Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge;

5.im Nahverkehrsraum Oberlausitz/Niederschlesien für die Landkreise Bautzen und Görlitz.“ 3. § 4 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 werden die Wörter „sowie die Landesverkehrsgesellschaft“ gestrichen.

b)In Absatz 2 werden die Wörter „durch die Landesverkehrsgesellschaft gemäß § 3 Abs. 3 ÖPNVG getroffenen Entscheidungen sind zu beachten und die“ gestrichen.

c)In Absatz 5 werden die Sätze 1 und 2 gestrichen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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