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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Artikel 2 Änderung der Verordnung über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse (VO-StR-und-SMWA-zur-Aenderung-von-Verordnungen-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12339)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse ( StraBeVerzVO ) vom 4. Januar 1995 (SächsGVBl. S. 57), geändert durch Verordnung vom 15. Januar 2009 (SächsGVBl. S. 93), wird wie folgt geändert:

1.In der Überschrift werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

2.§ 10 Abs. 3 wird aufgehoben.

3.In § 12 Abs. 1 werden die Wörter „, den zuständigen Straßenbauämtern und den Landesdirektionen“ durch die Wörter „und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).