Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung
Artikel 2 Änderung der Verordnung über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse (VO-StR-und-SMWA-zur-Aenderung-von-Verordnungen-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12339)
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse ( StraBeVerzVO ) vom 4. Januar 1995 (SächsGVBl. S. 57), geändert durch Verordnung vom 15. Januar 2009 (SächsGVBl. S. 93), wird wie folgt geändert:
1.In der Überschrift werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
2.§ 10 Abs. 3 wird aufgehoben.
3.In § 12 Abs. 1 werden die Wörter „, den zuständigen Straßenbauämtern und den Landesdirektionen“ durch die Wörter „und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.