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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung

Artikel 4 Änderung der Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen (VO-StR-und-SMWA-zur-Aenderung-von-Verordnungen-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12339)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen ( StrPrüfVO ) vom 14. August 1996 (SächsGVBl. S. 372), zuletzt geändert durch Verordnung vom 2. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 94), wird wie folgt geändert:

1.In der Überschrift werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

2.§ 2 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.

b)In Absatz 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

c)In Absatz 4 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

3.In § 4 Abs. 3 Satz 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

4.In § 5 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt und nach dem Wort „Landesdirektion“ das Wort „Sachsen“ eingefügt sowie die Angabe „§ 47 Abs. 3 SächsStrG“ durch die Angabe „§ 47 Abs. 2 SächsStrG“ ersetzt.

5.In § 6 Abs. 1 Halbsatz 2 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.

6.In § 11 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

7.In § 12 Abs. 1 Nr. 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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