Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verordnungen zur Umsetzung der Standortkonzeption sowie zur Rechtsbereinigung
Artikel 4 Änderung der Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen (VO-StR-und-SMWA-zur-Aenderung-von-Verordnungen-zur-Umsetzung-der-Standortkonzeption-sowie-zur-Rechtsbereinigung-12339)
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen ( StrPrüfVO ) vom 14. August 1996 (SächsGVBl. S. 372), zuletzt geändert durch Verordnung vom 2. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 94), wird wie folgt geändert:
1.In der Überschrift werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
2.§ 2 wird wie folgt geändert:
a)In Absatz 1 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.
b)In Absatz 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
c)In Absatz 4 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
3.In § 4 Abs. 3 Satz 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
4.In § 5 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt und nach dem Wort „Landesdirektion“ das Wort „Sachsen“ eingefügt sowie die Angabe „§ 47 Abs. 3 SächsStrG“ durch die Angabe „§ 47 Abs. 2 SächsStrG“ ersetzt.
5.In § 6 Abs. 1 Halbsatz 2 wird das Wort „Leipzig“ durch das Wort „Sachsen“ ersetzt.
6.In § 11 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
7.In § 12 Abs. 1 Nr. 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.