SächsStOG · Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verwaltungsvorschriften zur Anpassung an das Sächsische Standortegesetz (SächsStOG)
Artikel 8 (VwV-zur-Anpassung-des-SaechsStOG-12305)
Die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Bestimmung der den Landkreisen und kreisfreien Städten obliegenden Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben an Staats- und Bundesstraßen im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Unterhaltungs- und Instandsetzungsverordnung – VwVSächsUIVO) vom 20. Mai 2009 (nicht veröffentlicht), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767), wird wie folgt geändert:
1.In der Überschrift werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
2.Nummer 3 wird wie folgt geändert:
a)In Absatz 1 werden nach dem Wort „Straßenbau“ die Wörter „und Verkehr“ eingefügt.
b)In Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Straßenbau“ die Wörter „und Verkehr“ eingefügt.
c)In Absatz 3 Satz 1 werden nach dem Wort „Straßenbau“ die Wörter „und Verkehr“ eingefügt.
d)In Absatz 3 Satz 2 werden nach dem Wort „Straßenbau“ die Wörter „und Verkehr“ eingefügt.
e)In Absatz 4 Satz 1 werden nach dem Wort „Straßenbau“ die Wörter „und Verkehr“ eingefügt.
f)In Absatz 4 Satz 2 werden nach dem Wort „Straßenbau“ die Wörter „und Verkehr“ eingefügt.
3.Nummer 4 wird aufgehoben.