SächsStOG · Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verwaltungsvorschriften zur Anpassung an das Sächsische Standortegesetz (SächsStOG)
Artikel 6 (VwV-zur-Anpassung-des-SaechsStOG-12305)
Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für das Sicherheitsaudit von Straßen ( VwV-ESAS ) zur Einführung der „Empfehlungen für das Sicherheitsaudit von Straßen (ESAS 2002)“ in der Sächsischen Straßenbauverwaltung vom 19. Dezember 2007 (SächsABl. 2008 S. 51), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767), wird wie folgt geändert:
1.In Satz 3 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt und nach dem Wort „vorlagepflichtig“ die Wörter „, auch zu Planungsgesprächen“ eingefügt.
2.In Nummer 1 Spalte 1 Nr. 3 werden die Wörter „beziehungsweise Ausschreibungsunterlagen“ durch die Wörter „nur Ausrüstungs- und Markierungspläne“ ersetzt.
3.Nummer 5 wird wie folgt geändert:
a)In Absatz 3 werden die Wörter „der Regierungspräsidien (zukünftig Landesdirektionen) beziehungsweise der Straßenbauverwaltung“ durch die Wörter „des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.
b)In Absatz 5 Satz 1 wird das Wort „SMWA“ durch die Wörter „Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.
4.In Nummer 7 Abs. 3 werden in der Klammer vor dem Wort „Unterlage“ die Wörter „Anlage zu“ eingefügt sowie die Zahl „15“ durch die Zahl „1“ ersetzt.
5.Nummer 9 wird aufgehoben.