SächsStOG · Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verwaltungsvorschriften zur Anpassung an das Sächsische Standortegesetz (SächsStOG)
Artikel 11 (VwV-zur-Anpassung-des-SaechsStOG-12305)
Die Verwaltungsvorschrift „Betriebstechnische Ausstattung von Straßentunneln (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2006)“ vom 3. Juli 2006 (nicht veröffentlicht), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767), wird wie folgt geändert:
1.Nummer 1 wird wie folgt geändert:
a)In Satz 1 werden die Wörter „sowie Kreisstraßen, bei denen die technische Verwaltung den Straßenbau-ämtern übertragen ist“ gestrichen.
b)In Satz 3 Buchst. a werden die Wörter „jeweilige Straßenbauamt beziehungsweise das ABA Sachsen“ durch die Wörter „Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.
c)In Satz 3 Buchst. b werden die Wörter „jeweilige Straßenbauamt beziehungsweise das ABA Sachsen“ durch die Wörter „Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.
2.In Satz 4 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.
3.Nummer 4 wird aufgehoben.
4.Nummer 6 wird aufgehoben.