SächsStOG · Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verwaltungsvorschriften zur Anpassung an das Sächsische Standortegesetz (SächsStOG)

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung von Verwaltungsvorschriften zur Anpassung an das Sächsische Standortegesetz (SächsStOG)

Artikel 5 (VwV-zur-Anpassung-des-SaechsStOG-12305)

Die Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten vom 19. Januar 2009 (nicht veröffentlicht), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767), werden wie folgt geändert:

1.Satz 1 wird gestrichen.

2.Satz 2 wird gestrichen.

3.Satz 3 wird wie folgt gefasst:

„Bei Vorhaben an Bundes- und Staatsstraßen im Freistaat Sachsen ist eine Verfahrensweise nach Punkt 14 – Entwässerungsanlagen, (1), 2. der Ortsdurchfahrtenrichtlinien für die Bundesstraßen (ODR) (ARS Nr. 14/2008 vom 14. August 2008, Az. S 15/7163.1/4) nicht anzuwenden.“

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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