Landesrecht · Sachsen
Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über die der Bergaufsicht unterliegenden Betriebe, Tätigkeiten und Einrichtungen
Saechsische-Bergverordnung-10946Amtliche Quelle
Teil 1 · §§ 1–11Vorschriften für alle Betriebe
2Sachverständige§ 9
3Ferngesteuerte, fernüberwachte und überwachungsbedürftige Anlagen§§ 10–11
Teil 2 · §§ 12–21Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe
- § 12Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen
- § 13Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen
- § 14Sicherheitspfeiler
- § 15Grubenbaue
- § 16Schutz vor Wassereinbrüchen
- § 17Auswechseln und Rauben des Ausbaus
- § 18Signale im Fahr- und Förderbetrieb
- § 19Bewetterung
- § 20Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel
- § 21Besondere Aufzeichnungen
Teil 3 · §§ 22–40Besondere Einrichtungen
- § 22Anwendungsbereich
- § 23Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
- § 24Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
- § 25Anforderungen an regelmäßige Prüfungen
- § 26Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen
- § 27Anwendungsbereich
- § 28Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
- § 29Besondere Einrichtungen
- § 30Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
- § 31Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
- § 32Abnahmeprüfung durch Sachverständige
- § 33Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
- § 34Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
- § 35Seilaufliegezeiten
- § 36Regelmäßige Prüfungen
- § 37Betriebsbuch
- § 38Tagebaugroßgeräte
- § 39Schwimmende Geräte
- § 40Stetigförderer