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Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über die der Bergaufsicht unterliegenden Betriebe, Tätigkeiten und Einrichtungen · Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe

§ 18 Signale im Fahr- und Förderbetrieb (Saechsische-Bergverordnung-10946)

1Für den Fahr- und Förderbetrieb gelten, soweit nicht Fertigsignalanlagen verwendet werden, folgende Ausführungssignale:

Ausführungssignale Laufende Nummer Hörbare Signale = Ton

1.

Hörbare Signale:

„Halt“ = 1 Schlag oder 1 Ton „Auf“ oder „Vorwärts“ = 2 Schläge oder 2 Töne „Hängen“ oder „Rückwärts“ = 3 Schläge oder 3 Töne,

2.

Signale mit feststehender Leuchte:

„Halt“ = 1 mal ausschalten „Auf“ oder „Vorwärts“ = 2 mal kurz ausschalten „Hängen“ oder „Rückwärts“ = 3 mal kurz ausschalten.

2In Anlagen nach § 27 Nr. 1 sind stets hörbare Signale erforderlich.

Sonstige Ausführungssignale sowie Ankündigungs- und Meldesignale sind vom Unternehmer für den Förderbetrieb einheitlich festzulegen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).