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Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über die der Bergaufsicht unterliegenden Betriebe, Tätigkeiten und Einrichtungen · Besondere Einrichtungen

§ 29 Besondere Einrichtungen (Saechsische-Bergverordnung-10946)

Folgende, für Anlagen im Sinne des § 27 erforderliche Einrichtungen, Betriebsmittel und Anlagenteile dürfen nur verwendet werden, wenn deren Eignung für den Einsatzzweck von einer sachverständigen Stelle geprüft und eine Prüfbescheinigung unter Angabe der Prüfergebnisse und Einsatzbeschränkungen ausgestellt wurde:

1.Fahrtregler,

2.Bremsapparate (Bremskrafterzeuger mit zugehörigen Betätigungs- und Steuereinrichtungen), ausgenommen Bremsapparate mit gewichts- oder federbetätigten, nicht regelbaren Fahrbremsen und getrennt angeordneten Sicherheitsbremsen,

3.Klemmkauschen, Karabinerhaken und Wirbel als Teile von Zwischengeschirren,

4.Geschwindigkeits-Überwachungseinrichtungen, ausgenommen solche Systeme an ausschließlich von Hand bedienten Anlagen, die

a)von der Erfassung bis zur Auslösung diversitär und unabhängig voneinander ausgeführt sind,

b)ohne programmierbare elektronische Systeme ausgeführt sind und

c)deren ordnungsgemäße Wirkung beider Auslösewege unabhängig voneinander prüfbar ist,

5.Bremsbeläge,

6.Treibscheibenfutter,

7.Seilscheibenfutter.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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