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Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über die der Bergaufsicht unterliegenden Betriebe, Tätigkeiten und Einrichtungen · Schlussvorschriften

§ 43 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Saechsische-Bergverordnung-10946)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten

1.die Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes über elektrische Anlagen in Betrieben, die der Bergaufsicht unterstehen (Elektro-Bergverordnung – ElBergVO) vom 25. April 2001 (SächsGVBl. S. 206), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 22. November 2004 (SächsGVBl. S. 646) und

2.die Bergverordnung des Sächsischen Oberbergamtes über den arbeitssicherheitlichen und betriebsärztlichen Dienst (BVOASi) vom 11. Mai 1998 (SächsGVBl. S. 306), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. November 2004 (SächsGVBl. S. 646)

außer Kraft.

Freiberg, den 16. Juli 2009 Sächsisches Oberbergamt Prof. Schmidt Präsident

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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