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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Arbeitsschutz für jugendliche Beamte im Freistaat Sachsen

§ 10 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen, Gestaltung des Arbeitsplatzes (Saechsische-Jugendarbeitsschutzverordnung-2474)

Jugendliche Beamte dürfen nicht mit Dienstgeschäften beauftragt werden, bei denen Leben, Gesundheit oder die körperliche oder seelisch-geistige Entwicklung gefährdet werden. Unzulässig ist insbesondere die Beauftragung mit Dienstgeschäften,

1.die ihre Leistungsfähigkeit übersteigen;

2.bei denen sie sittlichen Gefahren ausgesetzt sind;

3.die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, dass jugendliche Beamte sie wegen mangelndem Sicherheitsbewusstsein oder mangelnder Erfahrung nicht erkennen oder nicht abwenden können;

4.bei denen ihre Gesundheit durch außergewöhnliche Hitze, Kälte oder starke Nässe gefährdet wird;

5.bei denen sie schädlichen Einwirkungen von Lärm, Erschütterungen, Strahlen oder von giftigen, ätzenden oder reizenden Stoffen ausgesetzt sind.

Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 bis 5 gilt nicht für die Beschäftigung jugendlicher Beamter, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, soweit dies zur Erreichung ihres Ausbildungsziels erforderlich ist und ihr Schutz durch die Aufsicht eines Fachkundigen sichergestellt ist.

Die zuständigen Dienstbehörden haben bei der Einrichtung und Unterhaltung der Dienststellen und Betriebe einschließlich der Maschinen, Werkzeuge und Geräte und bei der Regelung der Beschäftigung die erforderliche Vorkehrungen und Maßnahmen zum Schutze der jugendlichen Beamten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit sowie zur Vermeidung einer Beeinträchtigung der körperlichen oder seelisch-geistigen Entwicklung zu treffen. Hierbei sind das mangelnde Sicherheitsbewusstsein, mangelnde Erfahrung und der Entwicklungsstand der jugendlichen Beamten zu berücksichtigen und die allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln sowie die sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse zu beachten.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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